Von Sepp Müller:

Auf diesem Wege erst einmal herzlichen Dank für ihre tolle Unterstützung. Gemeinsam waren wir erfolgreich! Nun wurde am 24. Oktober die Konstituierung des 19. Deutschen Bundestages vollzogen. Diese begann mit einer Reihe von Neuerungen. Zum einen darf ich nun unseren Wahlkreis 70 (Dessau-Wittenberg) als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertreten – als einer der jüngsten Abgeordneten unserer Fraktion und auch im Plenum. Zum anderen war noch nie ein Bundestag so groß mit nun 709 Abgeordneten und 6 Fraktionen. Dies bringt enorme organisatorische Herausforderungen für die parlamentarische Organisation mit sich. So muss alleine unsere Fraktion über 400 Büros aus der 18. Legislaturperiode räumen und an die zwei neuen Fraktionen abgeben. Ich habe das Glück, durch die Übernahme der Infrastruktur von meinem Vorgänger Ulrich Petzold auch in Berlin schon arbeitsfähig zu sein, während andere Bundestagsabgeordnete noch Wochen warten müssen, bevor sie ihre Büros beziehen können.

Auch bei der Wahl des Bundestagspräsidenten und seiner Vertreter gab es eine Neuaufstellung. Mit Wolfgang Schäuble haben wir einen erfahrenen und allseits geschätzten Präsidenten bekommen, dessen Wahl sich allerdings die AfD verweigerte. Die Folge war – auch aufgrund des Kandidaten an sich -, dass der Vorschlag der AfD für ihren Vize-Präsidentenkandidaten in drei Wahlgängen durchfiel. Die Chance einen anderen Kandidaten zu nominieren, ließ sie aus Trotz und Opportunismus verstreichen. Auch die Linke machte diese Erfahrung seinerzeit bei ihrem Kandidaten Bisky, der für die Mehrheit der Abgeordneten damals aufgrund seiner Biographie nicht wählbar war. Schließlich präsentierten sie dann aber später eine andere Kandidatin.

Zurzeit laufen nun die Sondierungsgespräche, die aufgrund der einzig möglichen „Jamaika“ Konstellation mit diesen vermeintlichen Koalitionspartnern natürlich nicht einfach sind, auch wenn viele Bürger langsam ungeduldig werden. Besonders zwischen der Union und den Grünen liegen aber in Bezug auf die Energiepolitik (Stichwort: Braunkohle) und der Flüchtlingspolitik, um nur zwei Bereiche zu nennen, solch große Unterschiede, dass eine Annäherung nur ganz schwierig ist. Von daher ist noch Geduld von allen Seiten gefordert, da Genauigkeit vor Schnelligkeit geht!