Wir haben uns im letzten Jahr auf die Fahnen geschrieben, nur noch Projekte anzuschieben und in den Haushalt aufzunehmen, die wir auch umsetzten können. Hier geht es um die Beleuchtung der Radwege von Kochstedt zum Zoberberg und von Kochstedt zum Städtischen Klinikum. Ich weiß nicht das wievielte Mal ich schon über die nicht vorhandene, dringend notwendige und lange gewünschte und geforderte Beleuchtung der Radwege in Kochstedt schreibe. Aber ich weiß, dass wir die Mittel dafür im Haushalt haben und ja, ich weiß auch, dass die Personaldecke in einigen Ämtern nicht so gut aussieht, aber was man anfängt, dass muss man auch zu Ende bringen.

Nachdem wir als Fraktion die Mittel bereits im Haushalt 2019 beantragt und bewilligt bekommen hatten, wurde das Projekt zur Umsetzung in die Stadtpflege gegeben. Die notwendigen „Test-Lampen“ standen ja schon einige Zeit und so erwartete man, dass es ja bald losgehen könnte. Zum Ende des letzten Jahres erfuhren wir dann, dass die Umsetzung nicht wie geplant im Jahr 2019 stattfinden wird, dass es an Kapazitäten mangelt, jedoch aber definitiv Anfang des Jahres 2020 stattfinden wird. Nun jedoch musste ich jüngst erfahren, dass die Umsetzung dann doch nicht mehr durch die Stadtpflege erfolgt, sondern wieder durch das ohnehin schon überlastete Tiefbauamt. An dieser Stelle fehlt mir das Verständnis! Deshalb habe ich den Oberbürgermeister in der letzten Stadtratssitzung gebeten (aufgefordert) hier endlich Klarheit zu schaffen und die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates voranzutreiben, denn den Nutzern der Radwege, und das sind nicht wenige, kann man dieses Vorgehen nicht erklären.

Ihr
Eiko Adamek