Liebe Bürgerinnen und Bürger,

2019 brach in China die Covid-19-Pandemie aus, die wir heute als Corona bezeichnen. Die Welt stand und steht vor einer neuen Herausforderung. Die Menschen hatten und haben Angst. Angst um ihre Gesundheit, um ihr Leben, um ihre Existenz und ihre Mitmenschen. Heute wissen wir immer noch nicht viel Neues über das Virus. Weltweit sind mehr als 8 Mio. erkrankt und über 400.000 Menschen daran verstorben.

Nach 4 Monaten Pause fand aufgrund der Pandemie am 10. Juni die erste Sitzung des Stadtrates statt. Bereits im Hauptausschuss hatten einzelne Fraktionen die SPD-Fraktion, Antragsteller der aktuellen Stunde zur „Stadtratsarbeit im Falle einer zweiten Pandemie“, darum gebeten, diese aktuelle Stunde in eine Sondersitzung des Hauptausschusses zu verlagern. Nun fragt man sich sicherlich warum, denn das Thema ist ja aktuell und wichtig.

Rückblickend betrachtet hätte die Stadtratsarbeit in den letzten 12 Wochen auch aus unserer Sicht anders und besser laufen können! Die Durchführung von virtuellen Sitzungen war jedoch ein richtiges, wichtiges und sicheres Mittel zur Fortführung der Stadtratsarbeit. Aber, 2 Telefonkonferenzen des OB mit den Fraktionsvorsitzenden innerhalb von 12 Wochen sind nicht ausreichend, da war die Zusammenarbeit mit den Beigeordneten und Amtsleitern intensiver!

Und trotzdem ist eine Stadtratssitzung unter erschwerten Bedingungen nicht der Moment, um der Stadtspitze Fehler vorzuwerfen. Deshalb habe ich den Oberbürgermeister aufgefordert, noch vor der Sommerpause eine Sondersitzung des Hauptausschusses einzuberufen, mit dem Pandemiestab, den Beigeordneten und den Fraktionsspitzen des Stadtrates und das Thema bis auf weiteres in jedem Hauptausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. Eine aktuelle Stunde hat maximal 30 Minuten und eine Redezeit von 5 Minuten pro Fraktion. Das ist einfach nicht ausreichend, um alle zu Wort kommen zu lassen und ein so wichtiges Thema ausreichend zu besprechen. In so kurzer Zeit kann man kein Fazit ziehen und Pläne schmieden, zu etwas, was wir noch lange nicht überstanden haben.

Es ist der Moment, wo wir besonnen sein müssen und die Möglichkeit nutzen sollten, über den Umgang mit einer Pandemie in Ruhe zu diskutieren und dieses nicht in 30 Minuten unter erschwerten Bedingungen abzuhandeln und dann dabei nur darüber zu sprechen, wie die Stadtratsarbeit in solch einer Situation laufen sollte. Wir müssen darüber reden, wie wir in derartigen Situationen unsere gesamte Stadt am Leben erhalten, unsere Bevölkerung schützen und unsere Wirtschaft sichern. Das sind die Themen, die die Menschen in unserer Stadt bewegen.

Ihr Eiko Adamek
Fraktionsvorsitzender