CDU Dessau-Roßlau Fraktion

Aktuelle Themen der CDU-Fraktion Dessau-Roßlau

Nach dem Rückzug unseres langjährigen Fraktionsmitgliedes Lothar Ehm ist Tobias John aus Dessau-Waldersee in den Stadtrat nachgerückt. Hier stellt er sich und seine Ideen kurz vor.

Unsere Fraktion hat aktuell eine Anfrage zur Thematik "Schulschwimmen" in Dessau-Roßlau gestellt. Die Schwimmkurse für die Grundschüler unserer Stadt, die durch Schulen durchgeführt werden, sind aufgrund der Corona-Pandemie nun seit einigen Monaten eingestellt. Wir wollten wissen, wann diese wieder aufgenommen werden.

Inzwischen hat uns die Antwort des Beigeordneten Jens Krause erreicht: Das Schulschwimmen findet seit 26. April 2021 wieder in der Schwimmhalle unserer Stadt statt.

 

Foto: David Mark auf Pixabay

Unser Fraktionsvorsitzender Eiko Adamek wollte wissen, wie die durch unsere Fraktion angeregte Ehrenamtskarte angenommen wird. Er regt an, nach der Pandemie Werbemaßnahmen zu ergreifen, da dann das Ehrenamt wieder aktiv werden kann.

Lesen Sie im Folgenden die Antwort der Stadtverwaltung.

Die CDU-Stadtratsfraktion möchte den MZ-Artikel zum Warntag („OB will Aufarbeitung des Warntags“ vom 18.09.2020) richtigstellen. Durch die Fraktion wurde schon in die Haushaltsberatungen 2020 ein Antrag zur Einführung eine Bürger-App eingebracht. Diese App soll Angebote und Nachrichten der Stadt schnell und kompakt darstellen, so z.B. Veranstaltungstermine, Bürgerservice, Öffnungszeiten kommunaler Einrichtungen, Übersicht zu Gewerbetreibenden und Gastronomie, ÖPNV, Baustellen/ Sperrungen, Bereitschaftsdienste etc. Über Push-Nachrichten könnten auch Warnmeldungen für das Stadtgebiet aufgenommen werden. Eine eigene Warn-App, wie in der vergangenen Stadtratsdiskussion fälschlicherweise verstanden und aufgegriffen, soll es aber nicht geben. Hierzu gibt es bereits ausreichend Angebote. In der Debatte war die durch die CDU geforderte Bürger-App gemeint.

Unser Fraktionsmitglied Christian Focke hat auf Fahrbahnschäden auf dem Rad- bzw. Fußweg im Bereich Köthener Straße / Ecke Alte Straße speziell im Bereich der Gaststätte „Zur Quelle“ aufmerksam gemacht. Er bat die Stadtverwaltung um eine Vorortbesichtigung. Lesen Sie im Folgenden die Antwort des Tiefbauamtes.

Es ist Tradition in CDU-Fraktionen, dass sich ein Fraktionsvorstand nach einem Jahr Amtszeit für die restliche Wahlperiode neu zur Wahl stellt. Auch die Dessau-Roßlauer CDU-Stadtratsfraktion hat dies in ihrer Geschäftsordnung verankert. Am Montag, den 6. Juli 2020, wurde im Rahmen der regulären Fraktionssitzung ein neuer Vorstand gewählt.

Am 18. Juni 2020 stellte unser Fraktionsmitglied Florian Kellner eine Anfrage zur Verbreitung des "Eichenprozessionsspinners" im Stadtgebiet Dessau-Roßlau, insbesondere im Ortsteil Mildensee. Mittlerweile hat sich das Problem weiter verschärft, sodass Anfang Juli die Nebenwege im Tiergarten gesperrt wurden. Lesen Sie im Folgenden die Antworten der Stadtverwaltung.

Im Bauausschuss fragte unser Fraktionsmitglied Christian Focke eine Anfrage zur Sicherheit der Fußgänger auf dem Elberadweg am Kornhaus. Der Spielplatz liegt dort direkt am Radweg. Radfahrer können diese Stelle beim Herannahen schlecht einsehen, sodass es schnell zu Zusammenstößen kommen könnte. Lesen Sie im Folgenden die Antwort des Ordnungsamtes, das kurzfristig durch eine Beschilderung für Abhilfe sorgen will.

Nach 4 Monaten Pause fand aufgrund der Corona-Pandemie am 10. Juni die erste Sitzung des Stadtrates Dessau-Roßlau statt. Und auch dies ging nur unter einschränkenden Bedingungen in der Sporthalle des Berufsschulzentrums. Unser Fraktionsvorsitzender Eiko Adamek schaut im folgenden Artikel auf die vergangenen Monate zurück und erklärt, warum eine Auswertung der Stadtratsarbeit nicht in einer auf 30 Minuten begrenzten "Aktuellen Stunde", sondern stattdessen größer angelegt in einer öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses beraten werden sollte.

Im Hauptausschuss am 28. Mai 2020 hinterfragte unser Fraktionsgeschäftsführer Florian Kellner die derzeitige Praxis im Bereich der KfZ-Zulassungsstelle und des Führerscheinwesens und regte die Möglichkeit einer Onlineanmeldung an. In anderen Landkreisen wird diese Onlineanmeldung bereits praktiziert. Er bat um Prüfung, ob eine separate Abhandlung der Angelegenheiten KfZ-Zulassung und Führerscheinwesen durchgeführt werden kann, z.B. durch Einführung eines zweiten Knopfes am Automaten.

Lesen Sie im Folgenden die Antwort des Ordnungsamtes.

Das Museum für Naturkunde und Vorgeschichte Dessau an der Museumskreuzung ist das größte Museum seiner Art in der Region Anhalt. Es umfasst mehr als 1,14 Mio. Objekte in seinen Sammlungen aus den Bereichen Zoologie, Botanik und Archäologie. In der langen Diskussion zum Kulturentwicklungsplan stand der Erhalt des Museums zeitweilig auf der Kippe. Jedoch sind Umweltbildung und -forschung in Zeiten von Artenschwund und Klimawandel wichtiger als je zuvor.

Unser Fraktionsgeschäftsführer Florian Kellner beschäftigt sich im folgenden Artikel mit dem Museum für Naturkunde und Vorgeschichte Dessau und möchte verdeutlichen, warum der Fortbestand des Museums wichtig ist.

Anfang 2020 wurde angekündigt, dass Maßnahmen gegen die Ausbreitung des „japanischen Staudenknöterichs“ ergriffen werden sollen. Diese invasive Pflanzenart hat sich im Stadtgebiet ausgebreitet und wuchert besonders in Gräben und an Feldrändern. Unser Fraktionsvorsitzender Eiko Adamek fragte nach, welche Maßnahmen bereits ausgeführt wurden und was in Planung ist.

Lesen Sie im Folgenden die Antwort des Tiefbauamtes.

Mit leeren Stühlen haben auch Dessau-Roßlauer Gastronomen und Gewerbetreibende der Veranstaltungsbranche vor dem Bauhaus-Museum auf ihr existenzbedrohende Lage aufmerksam gemacht. Noch ist nicht absehbar, wann diese ihre Türen wieder öffnen und zumindest kleinere Veranstaltungen wieder stattfinden können. Auch hier will die CDU-Stadtratsfraktion helfen. Mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung haben wir daher die Aussetzung der Gebühren für Biergärten angeregt. Sollte eine Umsetzung nicht ohne weiteres möglich sein, werden wir dies als Beschlussvorlage einbringen. Außerdem haben wir um Pürfung gebeten, ob nicht kurzfristig ein Autokino in unserer Stadt etabliert werden kann. Dies würde für viele Dessau-Roßlauer eine gute Unterhaltungmöglichkeit bieten, die gleichzeitig die Corona-Beschränkungen einhält.

Lesen Sie im Folgenden unsere Anfrage vom 29. April 2020 im Wortlaut.

Die Corona-Krise hat uns alle im Griff. Sicherlich haben Sie als Unternehmer und Gewerbetreibende unserer Stadt viele Fragen. Wie werden die Landesregelungen ganz konkret in Dessau-Roßlau     umgesetzt? Wie beantrage ich staatliche und kommunale Hilfen? Als CDU-Stadtratsfraktion
Dessau-Roßlau wenden wir uns heute direkt an Sie!

Bei Fragen rund um das Thema Corona können Sie sich gerne an uns wenden. Fragen, die durch uns nicht direkt beantwortet werden können, werden an die entsprechenden Stellen weitergeleitet, um diese schnellstmöglich zu klären. Scheuen Sie sich nicht, auch bei Schwierigkeiten mit den Verwaltungsabläufen an uns heranzutreten. Hier vermitteln wir gerne.

Lassen Sie uns Ihre Fragen einfach mit Ihren Kontaktdaten an unsere E-Mail-Adresse fraktion@cdu-dessau-rosslau.de oder an die extra für die Corona-Krise neu angelegte Adresse cdu.fraktion.dessau.hilft@gmail.com zukommen. Wir melden uns dann so schnell wie möglich bei Ihnen!

Aktuelle Informationen finden Sie übrigens auch auf der Homepage der Wirtschaftsförderung:
https://wirtschaft.dessau-rosslau.de/neues-vom-wirtschaftsstandort/kurznachrichten.html

 

Bleiben Sie gesund!

Eiko Adamek
Fraktionsvorsitzender

Florian Kellner
Fraktionsgeschäftsführer

Unser Fraktionsvorsitzender Eiko Adamek hat zum Planungsstand des Bauvorhabens um die „Zerbster Brücke" im Stadtteil Roßlau angefragt. Die Brücke befindet sich schon seit Jahren in einem desolaten Zustand. Da sie die Hauptverkehrsader der Stadt in Richtung Magdeburg bildet, ist eine baldige Erneuerung unverzichtbar. Mit der Anfrage wollen wir zugleich anregen, die Bauplanungen durch das „Planungsbeschleunigungsgesetz" des Bundes schneller voranzutreiben.

Lesen Sie im folgenden den Wortlauf unserer Anfrage sowie die Antwort des Tiefbauamtes.

Welche Alternativen zu Windrädern haben wir in unserer Stadt? Dass wir etwas ändern müssen, ist wohl jedem klar. Doch wie? Riesige Windparks vor unserer Stadt können dabei nicht die Lösung sein. Stattdessen sollten wir nach vorhandenen Möglichkeiten schauen. Lesen im Folgenden einen Beitrag unseres Fraktionsgeschäftsführers Florian Kellner zum Thema erneuerbare Energie.

Das Dessauer Strommuseum in der Nähe vom Kornhaus stellt seit 17 Jahren ein wichtiges Stück Dessauer Industriegeschichte dar. Schwerpunktthema des Museums ist die Entwicklung der Stromversorgung in der Stadt Dessau. Doch suchen die ehrenamtlichen Betreiber dringend Nachwuchs, um das Museum auch künftigen Generationen zugänglich machen zu können. Lesen Sie im Folgenden hierzu einen Aufruf unseres Fraktionsmitgliedes Dr. Jörg Hofmann.

Schon im Jahr 2018 hat die CDU-Fraktion die Beleuchtung der Radwege von Kochstedt nach Alten und zum Städtischen Klinikum im Haushaltsplan der Stadt verankert. Getan hat sich? Nichts. Oder so gut wie. Lesen Sie hierzu einen Beitrag unseres Fraktionsvorsitzenden Eiko Adamek, der im Amtsblatt veröffentlicht wurde.

Die Entwicklung des Stadteingangs Ost ist schon seit Jahren im Innenstadtentwicklungskonzept, im Masterplan Innenstadt und 2017 in der Bewerbung zur Landesgartenschau festgeschrieben. Den im letzten Jahr dazu begonnenen öffentlichen Bürgerdialog dazu durfte unser Fraktionsvorsitzender Eiko Adamek als Vorsitzender des Bauausschusse aktiv begleiten. Lesen Sie hier, wie es nach der Entscheidung der Jury mit der Umsetzung der Entwürfe weitergehen soll.

Wie viele Dessau-Roßlauer war auch unser Fraktionsmitglied Florian Kellner über die Ausweisung von Parkflächen in der Askanischen Straße überrascht. Hier wird die Straße von zwei auf eine Fahrbahn eingeengt. Hiermit sollen Ersatzparkplätze für die nun als Fußgängerzone ausgewiesene „kleine“ Kantorstraße geschaffen werden. Kein Vorwegweiser weist auf den Fahrbahnwechsel hin. Dies hat in den vergangenen Wochen schon einige Autofahrer verunsichert und zu mehreren Unfällen geführt. Er hofft, dass in absehbarer Zeit zumindest eine bessere Beschilderung erfolgt, um auf die Gefahrenstelle hinzuweisen.

Immer wieder ist zu beobachten, dass gerade Autofahrer auf der B 185 in Richtung Dessau an der Mildenseer Kreuzung die Ampel missachten und auch noch bei Rot mit hohem Tempo weiterfahren. Was kann hiergegen unternommen werden? Lesen Sie hierzu einen Beitrag unseres Fraktionsmitgliedes Florian Kellner, der sich auch im Ortschaftsrat Mildensee engagiert.

Unser Fraktionsmitglied Christian Focke fragte zu finanziellen Möglichkeiten, die Räumlichkeiten des Jugendklubs Zoberberg neu zu streichen.

Lesen Sie im folgenden die Antwort des Zentralen Gebäudemanagements.

Der Höhepunkt der Karnevalszeit setht uns mit dem großen Festumzug am 23. Februar 2020 durch die Dessauer Innenstadt bevor. Mit seinem folgenden Beitrag wünscht unser Fraktionsmitglied Florian Kellner allen Karnevalisten eine schöne Zeit, will aber auch schon jetzt auf die dringend nötige Unterstützung für das Dessauer Leopoldsfest hinweisen.

Auch wenn einige es anders gesehen und nach Lösungen gesucht haben, es war einfach nicht vermittelbar, dass die Eigentümer der Bebauung in der Ferdinand-von-Schill-Straße in einer derartigen Höhe zur Kasse gebeten werden sollen. Das Problem liegt aber nicht nur an der Konjunktur im Baugewerbe, sondern auch an der Vorgehensweise. Hier müssen wir die Art und Weise der Bürgerbeteiligung überdenken. Denn wenn wir eine Bürgerbeteiligung zu einem für Bürger kostenpflichtigen Bauprojekt vornehmen, dann müssen wir in erster Linie und auch mehrheitlich die Bürger befragen, die letztendlich die Rechnung bezahlen müssen!

Wir hoffen, dass das Thema der Straßenausbaubeiträge bald Geschichte ist, wissen aber auch, dass im Landeshaushalt erst mal die dafür notwendige Summe gefunden werden muss. Bis dahin darf es aber auch keinen Stillstand im Straßenausbau unserer Stadt geben. Fakt ist, kleinere Straßenausbauprojekte sollen jetzt zügig vorangetrieben werden, da diese nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf der Prioritätenliste möglicherweise nicht sehr weit oben landen werden.

Eiko Adamek

Was kommt 2020 auf uns zu? Unser Fraktionsvorsitzender Eiko Adamek wagt einen Ausblick auf die anstehenden Themen und die aktuelle Ratsarbeit im neuen Jahr.

Stadtrat Christian Focke vertrat unsere Fraktion in der Entwurfswerkstatt zum Stadteingan Ost. Als Teil des Teams "Wir sind uns Grün" gehörte er zu einer von 3 Planungsgruppen, die unterschiedliche Entwürfe für die Neugestaltung des Stadteingangs Ost um den Dessauer Lustgarten, die Mühleninsel und den Schloßplatz erarbeitet haben. Lesen Sie hier seinen Bericht  mit seinen Eindrücken.

Seit Juli 2019 ist Mike Jüling einer von fünf neuen Stadträten in der CDU-Stadtratsfraktion. Für ihn Anlass genug, um nach gut 150 Tagen im Stadtrat einmal Bilanz zu ziehen, aus der Arbeit im Rat un den Ausschüssen zu berichten und sich kurz vorzustellen.

Die CDU-Fraktion hat sich auch in diesem Jahr wieder mit mehreren Anträgen in die Diskussion zum Haushalt 2020 eingebracht. Von einer „Wunschliste“, wie in der MZ geschrieben, kann aber nicht die Rede sein. Alle Haushaltsanträge richten sich an die Unterstützung von Vereinen, sollen unsere Stadt attraktiver machen und bestehende Probleme ausräumen. Außerdem unterstützt die CDU-Fraktion die Forderungen der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte, deren Budgets in der bisherigen Höhe beizubehalten bzw. für die Stadtbezirke sogar etwas zu erhöhen.

Im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau des Friedrichsplatzes in Großkühnau fragte unser Fraktionsvorsitzender Eiko Adamek an, inwiefern die aktuelle Regelung, dass Fördermittel der EU zunächst auf den Anteil der Stadt anzurechnen und nicht gleichmäßig zu verteilen sind, gestrichen oder abgeändert werden kann.

Lesen Sie im folgenden die Antwort des Rechtsamtes.

Nach langen Bemühungen kommen die Großbehälter für Leichtverpackungen wieder an ihre angestammten Plätze zurück. Die Sammelbehälter werden noch in dieser Woche wieder in den Bereichen Alten und Zoberberg aufgestellt. Mitglieder des CDU-Ortsverbands, des Stadtbezirksbeirates sowie die CDU-Stadtratsfraktion hatten sich in den vergangenen Monaten für die Wiederaufstellung stark gemacht. Dank ihres Engagements und zahlreichen Gesprächen mit dem Entsorger und der Stadtverwaltung konnte jetzt festgestellt werden, dass der Abbau der Behälter und die Umstellung der Entsorgung mittels Gelber Säcke unzulässig war.

Unser Fraktionsmitglied Michael Puttkammer fragte zur Überarbeitung des Straßenverkehrskonzeptes an. Er spricht mehrere Probleme an, so u. a. das Parken in der zweiten Reihe, das Parken im Kreuzungsbereich, das Befahren des Lilly-Herkling-Platzes und die Befahrung der Kapstraße zwischen Dessau-Waldersee und Roßlau. Außerdem gibt er zu bedenken, ob eine Umgehungsstraße in Richtung Alten und zurück nicht erstrebenswert wäre.

Lesen Sie im folgenden die Antwort des Tiefbauamtes.

Die zwölf gewählten Stadträte der CDU konstituierten sich am 17. Juni 2019 zur CDU-Stadtratsfraktion Dessau-Roßlau. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Eiko Adamek gewählt. Den Vorstand komplettieren Frank Rumpf, Gerald Herbst und Florian Kellner. Adamek will auf die gute Arbeit in der letzten Legislaturperiode aufbauen.  Mit fünf Neulingen und sieben bisherigen Stadträten sei die CDU-Fraktion eine gute Mischung, so Adamek.

Unter dem Stichwort „Mal machen!“ gibt der Fraktionsvorsitzende Eiko Adamek einen kleinen Überblick über die aktuellen Themen, die nach der Sommerpause im Dessau-Roßlauer Stadtrat anstehen.

Am 28. Mai 2018 war die CDU-Stadtratsfraktion zu Gast in Mildensee. Wie schon in Alten und Roßlau im Jahr 2017 sollten beim Vor-Ort-Besuch aktuelle Entwicklungen und Probleme in der Ortschaft mit Verantwortlichen diskutiert und Möglichkeiten gefunden werden, wie die Fraktion helfen und unterstützen kann.

Die CDU-Fraktion hat eine Beschlussvorlage zur Einführung deiner "Ehrenamtskarte" in Dessau-Roßlau eingebracht. Die Ehrenamtskarte soll eine Verbindung von ehrenamtlichem Engagement und Unternehmen werden, die sich bei diesen im Rahmen Ihrer Möglichkeiten bei den Ehrenamtlern erkenntlich zeigen möchten. Jeder, der in Dessau-Roßlau ein Ehrenamt seit mindestens 3 Jahren in einer gemeinnützigen Organisation, für 5 Stunden die Woche oder 250 Stunden im Jahr, ausübt und dafür maximal eine steuerfreie Aufwandsentschädigung erhält, soll ab 01.01.2019 die Ehrenamtskarte beantragen können. Als Besitzer dieser Karte bekommt man dann bei vielen Unternehmen und Einrichtungen im Stadtgebiet Dessau-Roßlau Vergünstigungen: beispielsweise in Form von Ermäßigungen.

Die Stadt steckt momentan in der Debatte zum Haushalt für das bereits laufende Jahr und wie ich schon im Amtsblatt geschrieben habe, ist die Erwartung unsererseits, dass die Stadtverwaltung den Haushaltsentwurf irgendwann einmal im Vorjahr zur Diskussion stellt und nicht erst in der letzten Sitzung des Jahres. Wir wissen schließlich alle, dass ein Haushaltsjahr bevorsteht und somit sollte der Haushalt dann auch entsprechend rechtzeitig stehen.

Am 21. März 2018 wurden die Straßenschilder der neuen Helmut-Kohl-Straße eingeweiht. Den Antrag zur Umbenennung hatte die CDU-Stadtratsfraktion im letzten Jahr in den Stadtrat eingebracht. Mit der Straße soll das Wirken des Altkanzlers und Ehrenbürgers unserer Partnerstadt Ludwigshafen gewürdigt werden, der auch für Dessau-Roßlau vieles bewirken konnte.